Gemeinderat
Update aus dem Gemeinderat
Unsere Stadträte Marius und Tobias berichten regelmäßig mit Berichten, Zeitungsartikeln oder per Video von ihrer Arbeit und aus dem Gemeinderat der Stadt Stutensee.
28. September 2020
Update aus dem Gemeinderat von unseren Stadträten Marius und Tobias über die Beschlüsse der Sitzung vom 28. September 2020.
Auf der Tagesordnung stand die Entscheidung über die Grundstücke für das Projekt "Wohnen im Alter" im Neubaugebiet 24-Morgenäcker in Spöck, der Satzungsbeschluss für den Wohnpark Mittendrin sowie der Offenlagebeschluss für die neue Mehrzweckhalle in Staffort.
20. Juli 2020
Update aus dem Gemeinderat von unseren Stadträten Marius und Tobias über die Beschlüsse der Sitzung vom 20. Juli 2020.
Auf der Tagesordnung stand die Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft, die Begrünung von Verkehrsinseln sowie die Vergabekriterien für städtische Grundstücke im Baugebiet 24-Morgenäcker.
25. Mai 2020
Update aus dem Gemeinderat von unseren Stadträten Marius und Tobias über die Beschlüsse der Sitzung vom 25. Mai 2020.
Themen waren die kommunale Kindergartenbedarfsplanung und der Umbau der Richard-Hecht-Schule zu einem Bildungshaus, die Fortschritte beim "Wohnpark Mittendrin" sowie das Projekt "Regiomove" des KVV.
Ein Jahr im Gemeinderat von Stutensee.
Ein Rückblick.
Am 26. Mai ist ein Jahr seit der Kommunalwahl 2019 vergangen. Seitdem hat sich viel getan. Die Junge Liste Stutensee konnte damals 7,3% der Stimmen und damit zwei Sitze im Gemeinderat unserer Stadt erreichen. Damals wie heute heißt es: Es gibt immer etwas zu tun. Wir wollen einen kleinen Rückblick auf das vergangene Jahr werfen.
Im Juli 2019 wurden wir als neue Gemeinderäte eingeführt und haben in dieser Sitzung dann auch schon unseren ersten Beschluss gefasst: Vergabe der Straßenbau- und Kanalarbeiten für den Neubau des Parkplatzes der Festhalle Stutensee. Das ist ein Teil des Neubauprojekts "Wohnpark Mittendrin" und wurde schon vom alten Gemeinderat auf den Weg gebracht. Man kann nicht alle fünf Jahre neu starten, sondern muss die Beschlüsse der vorangegangen Räte respektieren und weiterentwickeln.
Auch wir als Junge Liste haben unseren ersten Prüfantrag an die Verwaltung gestellt: Begrünte Überdachungen an Bus- und Straßenbahnhaltestellen, ähnlich dem Vorbild der Stadt Utrecht. Wäre das für Stutensee sinnvoll?
Danach kam schon die Sommerpause, in der wir Zeit hatten, verschiedene Sachverhalte genauer zu prüfen und uns in viele Themen einzuarbeiten. Welche Rechte und Pflichten hat ein Gemeinderat?
Im September hatten wir gleich mehrere wichtige Themen auf dem Plan: Einrichtung eines Seniorenbeirates, Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeugs, kommunale Bedarfsplanung zur Kinderbetreuung sind nur drei der wichtigsten Themen auf der Tagesordnung. Außerdem waren wir bei BadenTV zu einem Interview der Reihe #meinrat.
Schwierige Entscheidungen standen in der November- und Dezembersitzung an: Zunächst im November der Bau einer zentralen Wasserenthärtung, bei der mehr Komfort und Waschmitteleinsparungen durch weiches Wasser gegen steigende Wassergebühren abgewogen werden mussten. Im Dezember die Neufassung der Friedhofssatzung (Friedhofsordnung und Bestattungsgebührensatzung). Mit einem knappen Ergebnis wurde die Änderung zwar angenommen, jedoch mit einem Kompromiss, die Gebühren Schrittweise anzuheben.
Nach dem Jahreswechsel stand ein äußert wichtiges Thema auf der Tagesordnung: Der Haushalt der Stadt Stutensee. In der Haushaltsrede konnte Tobias darlegen, wofür wir als Junge Liste Stutensee stehen und wo wir die Schwerpunkte im Haushalt sehen, um Stutensee weiter voranzubringen: Öffentlicher Nahverkehr, die Digitalisierung der Ratsarbeit, online Bürger- und Jugendbeteiligung und der Ausbau der Jugendarbeit des GrauBau.
Die Sitzung im März diesen Jahres fiel schon der Coronakrise zum Opfer. Wir hatten die Möglichkeit, wichtige Beschlüsse per Umlaufverfahren zu treffen. Deshalb konnte die Aufstellung des Bebauungsplans für den Ersatzneubau Mehrzweckhalle Staffort beschlossen werden. Es ist ein langersehntes und wichtiges Projekt, endlich die in die Tage gekommene Mehrzweckhalle zu ersetzen.
Corona veränderte alles. Wir wurden als Gemeinderäte durch die Verwaltung über die dynamische Lage auf dem Laufenden gehalten. Am 27. April konnten wir, mit Masken und genügend Abstand, in der Festhalle Stutensee die Gemeinderatssitzung abhalten. Wir wurden über die finanzielle Lage in Stutensee aufgrund der Corona-Krise informiert und beschlossen unter anderem den Umbau und die brandschutztechnische Sanierung der Friedrich-Magnus-Schule.
Wir als Junge Liste haben ebenfalls im April, einen Prüfantrag zur Durchführung eines Autokinos in Stutensee gestellt. Wir warten noch auf eine offizielle Antwort der Stadtverwaltung. Da kulturelle Veranstaltungen vorerst nicht in gewohnter Weise stattfinden können, wäre dies eine echte Alternative für einen Kultursommer in Stutensee.
Die Arbeit geht weiter! Wir freuen uns auf die kommenden Jahre. Für uns gilt, die Ideen aus unserem Wahlprogramm abzuarbeiten, im Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern zu bleiben und Stutensee weiter voranzubringen!
meinstutensee: "Aus der Lokalpolitik"
Lehren aus der Krise.
von Tobias am 08.05.2020
Aktuell beschäftigt uns eine Pandemie. Es entspräche nicht der Wahrheit, wenn wir nicht alle zumindest vom Ausmaß dieser Krise überrascht worden wären. Eine Pandemie ist jedoch nur eins von verschiedenen Bedrohungsszenarien, die in den Bereich des Bevölkerungs- und Katastrophenschutzes fallen. Auch ein Waldbrand, ein Hochwasser oder ein flächendeckender Stromausfall (ein sog. Blackout) erfordern vorbereitete Krisenpläne und klare Zuständigkeiten.
Für uns ist klar: Wir müssen aus der Coronakrise lernen. Dazu gehört, auf verschiedene Krisenszenarien vorbereitet zu sein!
Ende April haben wir per Videokonferenz mit dem Experten für Sicherheit und Katastrophenschutz, Andreas Kling aus Weingarten, gesprochen. Wir waren überrascht, wie vielfältig die Bedrohungen sein können. Verhindern lassen sich Katastrophen nicht, aber man kann sich vorbereiten. Die Zeit des Kalten Kriegs ist weit weg. Ich, 1994 geboren, habe sie glücklicherweise nie erlebt. In den vergangenen Wochen hat man in der Presse viel über die damalige Bevorratung von Ausrüstung und Material gelesen.
Seit 1990 haben wir nicht nur unsere Bundeswehr, sondern auch diese Notfallvorräte abgebaut. Das hat Geld eingespart. Es war eine Friedensdividende, die wir alle gerne anderweitig ausgegeben haben.
Krisenpläne zu erstellen, regelmäßig zu aktualisieren und zu üben kostet Geld. Das Einlagern von Ausrüstung und Material und das Vorhalten von Personal kostet Geld. Katastrophenschutz kostet Geld. Wie viel ist uns dieser Katastrophenschutz wert? Darüber gilt es in den kommenden Wochen und Monaten zu diskutieren.
Es gibt hierauf keine einfachen Antworten: Die Bedrohungsszenarien sind vielfältig und erfordern unterschiedliche Vorbereitungen. Die finanziellen Mittel sind begrenzt und jeder Euro kann nur einmal ausgegeben werden. Es ist wie bei einer Versicherung: Wir schließen sie ab und hoffen aber, sie nie zu brauchen.
Wir finden: Ein guter Anfang wäre eine Risiko- und Bestandsanalyse. Welche Bedrohungen sind für Stutensee relevant? Welche Schäden würden mit welcher Wahrscheinlichkeit auftreten? Worauf sind wir bereits vorbereitet und worauf nicht? Expertise gibt es in der Stadtverwaltung, in der Feuerwehr und bei externen Fachleuten. Dieses Thema sollten wir angehen!
27. April 2020
Update aus dem Gemeinderat über die Beschlüsse der Sitzung vom 27. April 2020. Trotz der Corona Situation hat sich der Gemeinderat persönlich getroffen: mit Masken und gehörigem Sicherheitsabstand.
Zu Beginn hat die Stadtverwaltung ausführlich über die getroffenen Maßnahmen und die Auswirkungen der Coronapandmie auf unsere Stadt berichtet. Weitere Themen waren der Umbau und die Brandschutztechnische Sanierung der Friedrich-Magnus-Schule in Friedrichstal sowie die Aussetzung der Kitagebühren.
meinstutensee: "Aus der Lokalpolitik"
Hoffnung in Zeiten von Corona.
von Tobias am 01.04.2020
Unser aller Leben hat sich in den letzten Tagen und Wochen gravierend verändert. Bei einer Fahrt durch unsere Stadt wird einem das mehr als deutlich: Die Kindergärten und Schulen sind geschlossen, die Parkplätze in unseren Gewerbegebieten sind wie leergefegt, das gesellschaftliche Leben ist zum Erliegen gekommen.
Die Krise ist die Zeit, in der wir einander helfen und füreinander sorgen müssen. Es ist gelebte Solidarität, jetzt nicht zuerst an sich selbst, sondern an alle zu denken. Denn es gibt viele Menschen in unserer Gesellschaft, die einem höheren Risiko ausgesetzt sind als andere: ältere oder jene mit Vorerkrankungen. Sie gilt es besonders zu schützen. Stutensee zeigt sich hierbei von seiner besten Seite: In kürzester Zeit haben sich duzende Einkaufshilfen gefunden, sowohl auf Onlineplattformen oder direkt in der Nachbarschaft.
Die allermeisten Menschen halten sich an die Ausgangsbeschränkungen, um die Virusverbreitung zu verlangsamen. In Arztpraxen und Apotheken, beim Rettungsdienst, der Polizei und den Feuerwehren, in Supermärkten, der Verwaltung und vielen weiteren Bereichen leisten Menschen Außerordentliches, um die Versorgung sicherzustellen und die Krise zu bewältigen! Ihnen gebührt unser aller Dank!
Wie lange diese Krise noch andauern wird, kann keiner seriös vorhersagen. Welche Opfer sie uns abverlangt, wissen wir nicht. Doch bei einem bin ich mir sicher: Wir bewältigen als Gesellschaft diese Krise nur, wenn wir weiterhin an einem Strang ziehen, wenn jeder in seinem Wirkungsbereich sein Bestes leistet und wir alle darauf achten, niemanden zurückzulassen.
Mir spendet in solchen Zeiten ein Ausspruch Hoffnung, der verschiedenen Autoren zugeschrieben wird: „Am Ende wird alles gut. Und wenn es nicht gut ist, ist es noch nicht das Ende.“ In diesem Sinne: Bleiben Sie hoffnungsvoll und bleiben Sie gesund!
16. März 2020
Update aus dem Gemeinderat über die Beschlüsse der Sitzung vom 16. März 2020. Die Beschlüsse wurden per Umlaufverfahren gefasst, da wegen der Corona Situation der Gemeinderat nicht persönlich tagen konnte.
Themen waren die Sanierung des Kindergarten St. Josef in Blankenloch, der Neubau der Mehrzweckhalle in Staffort und das Neubaugebiet 24-Morgenäcker in Spöck.
meinstutensee: "Aus der Lokalpolitik"
Jugendtreffs in allen Stadtteilen:
früher vorhanden, heute abhanden?
früher vorhanden, heute abhanden?
von Marius am 26.02.2020
In der Vergangenheit gab es beispielweise in Spöck einen Jugendtreff, der vor Jahren geschlossen wurde. Der Abbau der Hütten neben der Richard-Hecht-Grundschule Spöck hat dazu beigetragen, dass es nun keinen einzigen Treffpunkt im Stadtteil Spöck gibt. Ein öffentlicher Treffpunkt ist beispielsweise der Unterstand im Stadtteil Friedrichstal in der Nähe der Haltestelle „Saint-Riquer-Platz“. In den letzten Jahren gab es öfters Schwierigkeiten mit Lärm und Müll, in Spöck und in Friedrichstal. Wir wissen, dass „Freiräume“ für Jugendliche oft mit anderen Interessen kollidieren. Deshalb muss in Gesprächen mit allen Beteiligten eine für alle tragfähige Lösung gefunden werden.
Im Austausch mit Jugendlichen aus den nördlichen Stadtteilen haben wir erkannt, dass ein „Vor-Ort“ Angebot fehlt.
Wir sehen die nördlichen Stadtteile abgehängt von Blankenloch und möchten, dass ein Plan für die Jugendarbeit in den nördlichen Stadtteilen erarbeitet wird – unter Einbeziehung der Jugendlichen.
Mit dem Jugendforum hat Stutensee ein gutes Werkzeug, die Wünsche der Jugendlichen in Erfahrung zu bringen, aber auch herausfordernde Fragestellungen mit den Jugendlichen zu erörtern. Den Jugendlichen ist bewusst, dass es keine einfachen Lösungen gibt. Deshalb sind wir gespannt, welche konkreten Vorstellungen sie haben. Bereits am 29.04.2019 hat sich der Gemeinderat mit der „Erweiterung des Angebots in den nördlichen Stadtteilen in einem Jugendbeteiligungsprozess“ beschäftigt.
Im Jugendforum am 20.11.2019 sollte darüber diskutiert werden. Jetzt gilt es, zeitnah die Ergebnisse dem Gemeinderat vorzustellen und darüber zu entscheiden, wie das Angebot in den nördlichen Stadtteilen angepasst werden kann.
Haushalt 2020
Update aus dem Gemeinderat zur Haushaltsrede der Jungen Liste vom 17. Februar 2020.
meinstutensee: "Aus der Lokalpolitik"
Die Verlängerung der Linie S2?
Eine Chance für Stutensee!
Eine Chance für Stutensee!
von Tobias am 30.12.2019
Aber Zeiten ändern sich und mit ihnen auch die Realitäten vor Ort: Unsere Region erlebt einen Bevölkerungsanstieg, nachhaltiger öffentlicher Nahverkehr gewinnt weiter an Bedeutung und die Kriterien der „Standardisierten Bewertung“ genannten Kosten-Nutzen-Analyse werden gerade überarbeitet. Sowohl der Kreistag als auch die betroffenen Kommunen haben die Hoffnung geäußert, dass damit eine Verlängerung der Linie S2 in greifbare Nähe rückt.
Für uns als Junge Liste ist klar, sobald die Bewertungskriterien überarbeitet wurden, muss der Landkreis eine neue Machbarkeitsstudie erstellen. Denn neben den Kosten eines solchen Infrastrukturprojekts gilt es noch viele weitere Fragen zu klären und vor allem die betroffenen Einwohner frühestmöglich einzubinden. Nur so erreichen wir die notwendige Akzeptanz unserer Bürgerinnen und Bürger.
Vom Nutzen einer umstiegsfreien Straßenbahnanbindung an Karlsruhe ist wohl jeder Stutenseer überzeugt. An den vergangenen Adventssamstagen haben Unzählige das kostenfreie Angebot der Linie S2 genutzt. Wir glauben, auch eine Verlängerung nach Bruchsal schafft einen immensen Mehrwert für Stutensee und unsere Region: ökologisch, ökonomisch und persönlich.
Wir sehen in der Verlängerung der Linie S2 eine Chance für Stutensee! Lasst sie uns ergreifen, wenn sie sich bietet.
meinstutensee: "Aus der Lokalpolitik"
Wohnen für alle.
von Marius am 20.11.2019
Es freut uns, dass wir im nördlichen Teil von Stutensee, im Stadtteil Spöck, über ein Seniorenwohnen diskutieren und dort auch aktiv mitgestalten können. Eine erste Bürgerinformationsveranstaltung hat stattgefunden und konnte nochmal die Unterschiede zwischen den verschiedenen Formen des „Wohnens im Alter“ aufzeigen. Jetzt müssen sich Investor und Betreiber bei der Stadtverwaltung mit einem Konzept bewerben. Dieses Konzept soll zu Spöck passen und finanzierbar sein. Jahrelang wurde gesagt, für ein solches Projekt sei Spöck zu klein. Mit der Möglichkeit im Baugebiet „24- Morgenäcker“ dieses Projekt zu realisieren, zeigt sich, dass das Stadtteildenken der vorangegangenen Generationen überwunden werden kann, um ein Projekt für die Menschen in ganz Stutensee zu realisieren.
Durch die Schaffung von Wohnraum für ältere Bürgerinnen und Bürger werden auch wieder Wohnungen und Häuser für junge Leute frei, was die Wohnraumnot auch wieder lindern kann.
Außerdem bietet ein Seniorenwohnheim auch Arbeitsplätze für die Menschen in Stutensee und darüber hinaus an und kann durch regionale Anbieter (wie z.B. Bäckereien, Metzgereien, etc.) sein Konzept abrunden. Wir als Junge Liste wünschen uns, dass das anvisierte Ziel unserer Oberbürgermeisterin Becker, dass 2024 das Seniorenwohnheim steht, eingehalten wird und das Seniorenwohnheim neuer Mittelpunkt des Stadtteils Spöck werden kann.
Auch durch die Wohngebiete „Wohnen mit der Sonne“, „24-Morgenäcker“ und den „Wohnpark mittendrin“ werden neue Wohnungen geschaffen. Gerade in dieser sehr angespannten Zeit müssen wir schauen, wie auch wir unseren Teil zur Entlastung beitragen können. Aber wir dürfen uns nicht auf den Erfolgen ausruhen, sondern müssen stetig die Zukunft im Blick haben und neue Wohnideen, auch hier bei uns in Stutensee, ausprobieren und umsetzen.
meinstutensee: "Aus der Lokalpolitik"
Die Mobilität von morgen?
von Tobias
am 16.10.2019
„Nichts ist beständiger als der Wandel.“ Diese alte Weisheit ist heute aktueller denn je. Unsere Gesellschaft befindet sich im Wandel und damit auch die Art und Weise, wie wir uns fortbewegen.
Unsere Gesellschaft ist mobiler als jede zuvor. Wir nutzen verschiedenste Formen der Mobilität gleichberechtigt nebeneinander. Es gibt heute schon eine Vielzahl an Möglichkeiten: Bahn und Öffentlicher Nahverkehr, Autos, Elektroautos und Carsharing, Fahrräder, E-Bikes und Bikesharing, und jetzt sogar elektrische Scooter. Zukünftige Entwicklungen wie beispielsweise das autonome Fahren oder das oft belächelte Flugtaxi können in ihren Auswirkungen noch gar nicht überblickt werden.
Es stellt sich für uns die Frage, was wir als Stadt tun können, um diese Entwicklungen zu berücksichtigen. Eine einfache Antwort lautet, abzuwarten und zu beobachten, welche Entwicklung sich durchsetzen wird.
Wir finden, das ist zu einfach gedacht. Wir sollten in Stutensee aktiv vorangehen und mit der Bürgerschaft, dem Gemeinderat und Experten über diese Entwicklungen diskutieren.
Dabei ist zu klären, was die Bürger möchten, was ökonomisch tragfähig und ökologisch sinnvoll ist. Mit der Bereitstellung von Stadtmobil Carsharing in allen Stadtteilen hat Stutensee einen ersten Schritt getan. Es bleibt genau zu beobachten, ob und wie die Fahrzeuge genutzt werden. Als Junge Liste sehen wir aber noch viele Bereiche, über die es sich zu diskutieren lohnt. Einige Beispiele
- Flexiblerer Öffentlicher Personennahverkehr
„MyShuttle“ Pilotprojekt für flexible Sammeltaxis
auf Abruf. - E-Carsharing im Landkreis Karlsruhe
„Zeozweifrei“ Nutzung von privaten und
öffentlichen E-Fahrzeugen im Carsharing. - Bikesharing
„KVV.nextbike“ ist als Anbieter in Karlsruhe,
Bruchsal, Ettlingen und Rheinstetten aktiv.
Marius bei #meinrat von BadenTV
Unser Stadtrat Marius war bei BadenTV. Mit dem Format #meinrat stellt BadenTV Kommunalpolitiker aus der Region vor.
Tobias bei #meinrat von BadenTV
Unser Stadtrat Tobias war bei BadenTV. Mit dem Format #meinrat stellt BadenTV Kommunalpolitiker aus der Region vor.